Neujahrsgedanken
by Tobias Fabinger
Das Jahr 2011 neigt sich dem Ende entgegen. Ein Jahr voller Skandale und verpasster Chancen. Der von den Medien gefeierte “Arabische Frühling” hat sich längst als islamistischer Winter entpuppt. Libyen, eins der wohl fortschrittlichsten Länder Afrikas (Frauen hatten Zugang zu Bildung, es gab eine stabile Gesundheitsversorgung und Wohlstand), wurde von islamischen Terroristen unter Zusammenarbeit mit der NATO in einem rechtswidrigen Angriffskrieg ins Mittelalter zurück gebombt. Die Nachfolgerregierung kündigte bereits die Einführung der Scharia an – ein großer Gewinn für die Freiheit! Gaddafi – der zuvor über viele Jahre ein “Saufkumpane” der westlichen “Eliten” war und einer seiner Söhne wurden vom Mob ermordet. In Tunesien und Ägypten kam es zu “Massenprotesten von Jugendlichen”, die Islamisten an die Macht brachten statt pro-westliche Moderate. In Ägypten muss man sich nun wohl um die zahlreichen Artefakte und Kulturgüter sorgen, die bereits während der Krawalle teilweise in Mitleidenschaft gezogen wurden. Medien, EU und USA arbeiten offenbar bereits auch daran, Unruhen in Syrien und Russland zu inszenieren und einen Krieg gegen den Iran vorzubereiten. Alles Staaten, die den amerikanischen Interessen entgegen stehen. Insbesondere Russland droht wieder zu einem Machtfaktor mit China zu werden. Beide Länder stellten sich immer wieder gegen die amerikanische Kriegspolitik quer. Der anfängliche Widerstand unseres Außenministers in der Libyenfrage hat sich längst in Wohlgefallen und Gehorsam gegenüber den USA aufgelöst. 2011 war ein konfliktreiches Jahr und könnte sich 2012 schon zum “Weltkrieg” ausweiten – und Deutschland wird Tür und Tor bereitwillig für die zahlreichen “Flüchtlinge” öffnen.
2011 war aber auch ein gutes Jahr für Altparteien und Medien, die mit reichlich Gelegenheiten versorgt wurden, vom Problem des Demokratieabbaus, Ausländerterror und Linksterrorismus abzulenken: denn mit dem – inzwischen gutachterlich festgestellten – irren Breivik und der dubiosen Geschichte um die Mordserie der “rechten Terrorzelle” konnten die Altparteien und gleichgeschalteten Medien endlich wieder das tun, was sie am besten können: Betroffenheit heucheln und Populismus gegen das eigene Volk betreiben. Die wirklichen Probleme und Gefahren werden indessen unter den Teppich gekehrt und die Medien schweigen beharrlich. 2013 kommt die neue Medienabgabe, bei der nun jeder Haushalt unabhängig davon, ob er überhaupt ein Rundfunkgerät besitzt oder nicht (geschweige denn, dass er das fragwürdige Programm nutzen würde), für Staatspropaganda bezahlen darf. Wir können uns also auf weitere propagandistische Meisterleistungen zum Thema Zuwanderung, EU, Angriffskriegen und Demokratur freuen – denn wir alle werden dieses tolle “Programm” auch noch bezahlen dürfen. Anders als bei den schlechten Tages- und Wochenzeitungen, die fast alle unter sinkenden Auflagenzahlen zu leiden haben, tritt hier keine Marktregulierung ein. Im Gegenteil versorgt der Staat seine Propagandaorgane durch GEZ, bzw. Medienabgabe mit immer noch höheren Mitteln – bei sinkender Qualität der Berichterstattung (übrigens dominieren links und grün die Medienlandschaft). Umso dramatischer, dass nun ausgerechnet das Format der “Kopp-Nachrichten” eingestellt wurde. Die freiheitliche Idee braucht Öffentlichkeit und hat diese durch die Einstellung der Kopp-Nachrichten vorerst verloren, schlimmer noch: Die Repressionen gegen unabhängige Blogger und Journalisten nehmen zu.
Obwohl die Menschen trotz aller Propaganda und Hetze merken, dass etwas im Argen liegt (wenngleich sie das Ausmaß der Probleme mehrheitlich nicht erfasst haben dürften) und daher immer weniger Vertrauen in die Altparteien haben, ließen sie 2011 beste Chancen zu einem Umbruch ungenutzt. Im Gegenteil: obwohl die Wähler seit Jahren weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb besonders vertrauen, hätte das linke Lager derzeit eine satte Mehrheit. So kamen in BW schon die Grünen durch Atom- und S21-Populismus mit dem falschen Versprechen von mehr Bürgerbeteiligung (eine Abstimmung über den Bau von Moscheen, Windrädern, bzw. “Vogelschreddern”, dem “Albtraum Zuwanderung” oder anderen Themen, die den Grünen nicht passen, werden wir nicht erwarten dürfen) an die Macht, ebenso wie die linken Nerds – auch “Piraten” genannt – von den Medien in Berlin ins Parlament geschrieben wurden, um eine echte freiheitliche Alternative in Gestalt von Manfred Rouhs und “Pro Deutschland” zu verhindern. Unzufrieden mit den etablierten Parteien und ihrer Politik, die deutschen Interessen zu verkaufen, aber linke Spaßparteien ohne Antworten auf wesentliche Probleme wählen. Was ist aus dem Volk der Dichter und Denker geworden? Schließlich hat es der Eurokritiker Henkel nach der endgültigen Selbstabschaffung der FDP auch noch verpasst, durch den Eintritt in eine freiheitliche Partei ein Zeichen zu setzen. Stattdessen schloss er sich den “Freien Wählern” an, die eine weitere obskure “Mitte-Partei” sind. Deutschlands Probleme werden weder durch eine profillose Partei der Mitte (denn “Mitte” bedeutet nichts anderes als profillos, wie man an der CDU sieht) noch durch linke Nerds und Populisten lösen können.
Für den vorerst letzten Skandal des Jahres sorgte der Minderheitenpräsident “Türken-Wulff”, der sich schon durch seine unerträgliche “der Islam gehört zu Deutschland” Rede unmöglich gemacht hatte und auch sonst nur als willfähriger Abnicker, Zuwanderungspropagandist und Moralapostel in Erscheinung tritt. Nun kam heraus, dass er in der Vergangenheit wohl in dubiose Kreditgeschäfte verwickelt war. Das ganze Ausmaß des Falls ist derzeit nicht bekannt. Wulff schweigt und kommuniziert nur über Anwälte. Jemand mit solchen moralischen Ansprüchen, der dazu sowieso nie vom Volk gewollt worden ist, ist für dieses Amt nicht geeignet. Wulff aber krallt sich mit aller Gewalt an das Amt und bekommt dazu noch Beifall von Linken und Migrantenverbänden. Von wem auch sonst? Gipfel der Dreistigkeit dürfte dann bisher gewesen sein, dass Wulff in seiner Weihnachtsansprache natürlich wieder kein anderes Thema als “gesellschaftlicher Zusammenhalt” und Hetze gegen “rechts” hatte. Deutschland hat einen besseren Präsidenten verdient. Einen unabhängigen Präsidenten, der vor allem ein Mann des Volkes ist und kein Interessenvertreter der Parteien. Einen Präsidenten, der auch einmal widerspricht und dem Volk die Wahrheit sagt. So, wie dies in Ansätzen bei Köhler der Fall war. Aber solange das Volk den Präsidenten nicht selbst wählen kann, besteht hier wenig Hoffnung.
Die Aussichten für 2012 sind leider schlecht. Neben weiteren Kriegen und dem Euro-Kollaps droht weitere Ausbeutung der Bürger durch steigende Gesundheitskosten (Reform der Praxisgebühr) und weitere Zuwanderung – und noch mehr Macht für die Eurokraten, die dabei sind, eine EUdSSR zu errichten.
Lassen wir es nicht so weit kommen! Das Volk muss zusammenhalten und sich endlich gegen die Bestrebungen der “Eliten” wehren. Wir brauchen einen “europäischen Frühling”. Entziehen wir den Altparteien die demokratische Legitimation, notfalls können wir auch vom Widerstandsrecht gem. Art. 20 IV GG Gebrauch machen, der nach Ansicht mancher Staatsrechtler bereits jetzt schon gegeben ist. Und: Am 04.02.2012 gibt es Informationen satt beim Kopp-Kongress in Stuttgart, bei dem Deutschlands größte Experten zur aktuellen Krise sprechen werden.
Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen. Der Souverän muss sich die Souveränität endlich zurück holen! Jeder Freiheitliche ist aufgerufen, die freiheitliche Idee zu bewerben.
Weitere Informationen: