Entries from August 2010

Das Rezept gegen freilaufende Sexualtäter und Schwerkriminelle: Verschärfung des Strafrechts

by Tobias Fabinger | 0 comments

Zu Recht erhitzt der Fall die Gemüter. Nach dem Skandal-Urteil des EuGHMR, die nachträgliche Sicherungsverwahrung sei rechtswidrig, mussten einige ehemalige Sexualstraftäter, die immer noch als gefährlich gelten, wieder freigelassen werden und werden nun rund um die Uhr auf Kosten der Steuerzahler überwacht. Der EuGHMR musste es mit diesem realitätsfremden Urteil wieder einmal besser wissen als [...]

Rot-Grün verletzt Menschenrechte in NRW

by Tobias Fabinger | 1 Comment

Es geht schon tatkräftig zu Werk, das Rot-Grüne Gruselkabinett in NRW. Nun wurde gegen einen christlichen Familienvater, der sein Kind nicht am staatlichen Sexualkundeunterricht teilnehmen lassen wollte, in 40-tägige Erzwingungshaft genommen. Damit wird das elterliche Erziehungsrecht und die Glaubensfreiheit der Eltern erheblich verletzt, die menschenrechtsfeindliche Fratze der Linken ist damit entlarvt. Die Schulpflicht hat einen [...]

Kristina hat ein Hartz für Kinder: Eine Bestandsaufnahme

by Tobias Fabinger | 0 comments

Seit dem Urteil des BVerfGs, dass die Hartz-IV-Sätze für Kinder neu berechnet werden müssten, debattieren sich die Volkszertreter in der Berliner Schwatzbude wieder die Köpfe heiß. Entgegen aller bisheriger Dementis der Regierungspolitiker muss der Steuerzahler vor allem eines befürchten: was am Ende herauskommen wird, ist eine “Gehaltserhöhung” für Hartz-IV-Empfänger und damit eine Mehrbelastung der Bürger [...]

Zu viel gesoffen, Herr Brüderle? “Brotherle” will noch mehr “Gast”arbeiter

by Tobias Fabinger | 1 Comment

Da hat einer bei “Saufen mit Brüderle” wohl zu tief ins Glas geschaut: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle machte kürzlich den kuriosen Vorschlag, mehr Gastarbeiter – notfalls auch mit “Begrüßungsgeldern” – ins Land zu holen, um dem drohenden Fachkräftemangel entgegen zu wirken. Die Blöd Bild entwickelte daher eine Fotomontage, die Brüderle als “Brotherle” (Vorbild: Uncle Sam) zeigt [...]